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Steuernews

Steuerspartipps zum Jahreswechsel 2020/2021

Vor dem 31.12. müssen noch viele Arbeiten erledigt werden.

Sozialversicherungswerte 2021 (voraussichtlich)

Das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) regelt die Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung aller unselbständig beschäftigten Personen in Österreich.

Aufklärungsmaßstab bei Kosmetikbehandlung

Selbst statistisch unwahrscheinliche Risiken können relevant sein.

Regelbedarfssätze für Unterhaltsleistungen für 2021

Ein Unterhaltsabsetzbetrag kann unter bestimmten Voraussetzungen zur steuerlichen Entlastung geltend gemacht werden.

Kulturlinks – Winter 2020

Im Winter 2020 gibt es wieder interessante Veranstaltungen!

Aufklärungsmaßstab bei Kosmetikbehandlung

Digitalisierung

Sachverhalt

Die Patientin ließ sich zur Verminderung des Fettgewebes – mittels einer nicht invasiven Kälteanwendung – beide Oberschenkelinnenseiten behandeln.

Nach diesem Eingriff verblieben jedoch Kontureffekte. Die Patientin suchte daraufhin einen Facharzt auf, der diese Kontureffekte behob und ein Honorar in Höhe von € 2.500,00 verrechnete. Sie begehrte im Klageweg den Ersatz dieser Kosten, Schmerzengeld und sonstige Unkosten. Ihrer Begründung nach hätte sie dem Eingriff – bei einer ordnungsgemäßen Aufklärung – nicht zugestimmt.

Rechtliche Beurteilung

Grundsätzlich unterliegen Behandlungen, die aus medizinischen Gründen nicht geboten sind und nur das optische Erscheinungsbild verbessern sollen, einem sehr strengen Aufklärungsmaßstab. Selbst statistisch unwahrscheinliche Risiken können relevant sein.

Im konkreten Fall hat das Erstgericht der Klage stattgegeben, das Berufungsgericht hat das Urteil bestätigt. Nach ständiger Rechtsprechung des OGH hat die Aufklärung umso weitreichender zu erfolgen, je weniger dringlich die Behandlung ist. Gerade bei kosmetischen Eingriffen werden daher sehr hohe Anforderungen an die Aufklärungspflicht gestellt.

Stand: 25. November 2020

Bild: Sikov - stock.adobe.com

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